Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragspartner:
Infolink Verlag (nachfolgend
Infolink genannt)
Marc Pradel
Ludwigstr. 54
D-63110
Rodgau
Telefon: +49(0)6106-2598571
Fax +49(0)6106-624217
Internet: www.infolink-verlag.de
E-Mail:
Diese E-Mail Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können
..., erbringt alle Leistungen und Services ausschließlich
auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen,
nachfolgend AGB genannt.
Diese AGB gelten auch für
Verträge, die in der Zukunft abgeschlossen werden. Spätestens
mit der Beantragung einer Leistung gelten diese AGB als angenommen.
Geltungsbereich
Von diesen AGB insgesamt oder
teilweise abweichende AGB des Kunden werden nicht Bestandteil des
Vertrages, es sei denn Infolink stimmt diesen ausdrücklich und
schriftlich zu. Änderungen oder Ergänzungen an diesen
Vertragsbedingungen sind nur wirksam, wenn Infolink sie schriftlich
anerkennt.
Infolink ist berechtigt diese AGB und Preise mit
Zustimmung des Kunden zu ändern. Die Änderungen an den AGB
oder an den Preisen gelten als durch den Kunden akzeptiert, wenn vier
Wochen nach der Änderungsmitteilung an den Kunden nicht durch
den Kunden widersprochen wird.
Im Zuge der
Änderungsmitteilung verpflichtet sich Infolink den Kunden auf
Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Im Falle eines
Widerspruchs kann Infolink den Vertrag kündigen. Kündigt
Infolink den Vertrag im Falle eines Widerspruchs nicht, wird der
Vertrag mit den bestehenden Vereinbarungen fortgeführt.
Infolink kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag
auf einen Dritten übertragen. Der Kunde kann im Fall einer
Übertragung den Vertrag fristlos kündigen.
Vertragsabschluss,
Widerrufsrecht
Mit der Beantragung einer Leistung erklärt
der Kunde sein verbindliches Vertragsangebot. Infolink kann das
vorliegende Vertragsangebot innerhalb einer Frist von 4 Tagen
annehmen oder ablehnen. Der Vertrag gilt spätestens dann durch
Infolink angenommen, wenn Infolink mit der Ausführung der
beantragten Leistung beginnt.
Sollte der Auftrag nur
teilweise lieferbar sein, dann akzeptiert der Kunde auch
Teillieferungen.
Erwirbt der Kunde die Leistung weder in
Ausübung einer gewerblichen, noch einer selbständigen
beruflichen Tätigkeit, dann kann der Kunde seinen Vertrag
innerhalb von 14 Tagen nach Beantragung der Leistung ohne Angabe von
Gründen in Schriftform widerrufen. Der Widerruf ist zu richten
an: Infolink, Ludwigstr. 54, D-63110 Rodgau.
Das
Widerrufsrecht des Kunden erlischt, wenn Infolink mit ausdrücklicher
Zustimmung des Kunden mit der Ausführung der Leistung (z.B.
Domainregistrierung, Installation von Speicherplatz) beginnt oder der
Kunde die Leistung aktiv in Anspruch nimmt.
Leistungen,
Preise
Der Leistungsumfang ergibt sich aus der zum
Zeitpunkt der Beantragung bereitgestellten Leistungsbeschreibung. Die
Preise bestimmen sich aus der zum Zeitpunkt der Beantragung gültigen
Preisliste. Infolink ist berechtigt entsprechend 1.3 jederzeit die
Preise zu ändern.
Infolink gewährleistet eine
Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon
ausgenommen sind Ausfallzeiten in denen der Server aufgrund
technischer oder weiterer Probleme, die nicht im Einflussbereich von
Infolink liegen, insbesondere höhere Gewalt, Verschulden
Dritter, nicht erreichbar ist. Dazu gehören auch angekündigte
Wartungsarbeiten an den Servern.
Infolink ist jederzeit
berechtigt zur Erbringung der Leistungen, Leistungen von
Drittanbietern in Anspruch zu nehmen.
Führt Infolink für
den Kunden Anmeldungen bei Suchmaschinen oder Internetverzeichnissen
durch, dann übernimmt Infolink keine Gewährleistung für
die Aufnahme und die Platzierung in diesen
Diensten.
Vertragslaufzeiten, Kündigung
Der
Vertrag wird auf unbestimmte Dauer geschlossen, wenn nicht
ausdrücklich eine andere Laufzeit vereinbart wurde. Die
Mindestvertragslaufzeit wird während des Bestellvorgangs
angezeigt und vom Kunden durch die Beantragung der Leistung
akzeptiert.
Der Vertrag ist von beiden Vertragsparteien mit
einer Frist von 30 Tagen zum Ende der Vertragslaufzeit kündbar.
Wird der Vertrag nicht gekündigt, verlängert sich der
Vertrag automatisch um den Zeitraum der Mindestvertragslaufzeit.
Kündigungen bedürfen der Schriftform und müssen
Infolink per Post oder Fax zugestellt werden. Infolink sendet dem
Kunden nach Bearbeitung der Kündigung eine Bestätigung per
E-Mail.
Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist
Infolink berechtigt sämtliche auf dem Server befindlichen Daten
des Kunden zu löschen, insbesondere aller E-Mails.
Befindet
sich der Kunde mit seiner Entgeltzahlung mehr als 30 Tage in
Rückstand, ist Infolink berechtigt den Account zu sperren und
außerordentlich zu kündigen. Bestehende Forderungen
bleiben bei einer Accountsperre oder einer Kündigung bestehen.
Bei einer vorzeitigen Kündigung erfolgt keine
Rückerstattung bzw. nur eine Teilrückzahlung für
bereits vorausbezahlte Beträge.
Domainregistrierung,
Domainverlängerung,
Domainkündigung, Providerwechsel
Infolink tritt bei der Registrierung einer Domain lediglich
als Vermittler zwischen dem Kunden und der für den jeweiligen
Domaintyp zuständigen Vergabestelle auf. Jede zuständige
Vergabestelle stellt für die Registrierung und Verwaltung einer
Domain eigene Bedingungen. Diese Bedingungen sind auf den
Internetseiten der Vergabestellen einsehbar und können dem
Kunden auf Wunsch zugesendet werden.
Für die
Registrierung einer .de Domain gelten die DENIC-Domainbedingungen
und die DENIC-Domainrichtlinien.
Entsprechend diesen Bedingungen entsteht durch die
Registrierung einer .de Domain ein Vertragsverhältnis zwischen
der DENIC eG und dem Kunden. Als Genossenschaftsmitglied der DENIC eG
ist Infolink verpflichtet auf die Preisliste der DENIC eG
hinzuweisen, die unter http://www.denic.de/de/preisliste.html
einsehbar ist.
Der Kunde ist verpflichtet bei einer
Registrierung die Daten des Domaininhabers und des administrativen
Kontakts zu benennen. Zu den Daten gehören die Anschrift, die
Telefonnummer und die E-Mailadresse des Kunden. Änderungen an
diesen Daten hat der Kunde Infolink über das Kundentool, per
Post oder Fax mitzuteilen.
Der Kunde hat vor der Beantragung
der Domain geprüft, dass er mit der Registrierung der Domain
keine Rechte Dritter verletzt werden und, dass die Domain nicht gegen
geltendes Recht verstößt. Die Änderung einer
beantragten Domain ist nach der Registrierung bei der entsprechenden
Vergabestelle nicht mehr möglich.
Infolink gewährleistet
nicht, dass eine bestellte Domain tatsächlich registriert werden
kann. Das gilt auch dann, wenn die Domain bei einer
Verfügbarkeitsprüfung oder während der Beantragung als
verfügbar ausgegeben wurde.
Der Kunde kann jederzeit mit
seiner Domain zu einem anderen Provider wechseln, wenn Infolink eine
schriftliche Einverständniserklärung zum Providerwechsel
des Domaininhabers vorliegt. In der Einverständniserklärung
ist der neue Provider zu benennen. Infolink behält sich das
Recht vor eine Domainübertragung abzulehnen, wenn Infolink noch
Forderungen gegen den Kunden hat.
Nach Beendigung des
Vertragsverhältnisses ist Infolink berechtigt die gekündigten
Domains des Kunden zu löschen.
Bei einer vorzeitigen
Kündigung erfolgt keine Rückerstattung für bereits
bezahlte Domaingebühren.
Pflichten des Kunden
Für alle Inhalte, die der Kunde auf dem Server speichert
ist der Kunde verantwortlich. Infolink ist nicht verpflichtet die
Inhalte auf dem Server des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße
zu prüfen. Im Falle eines offensichtlichen Rechtsverstoßes
ist Infolink berechtigt den Zugriff für den Kunden und den
öffentlichen Zugriff auf die Webseiten zu sperren.
Der
Kunde ist dazu verpflichtet Änderungen an Gesellschaftsform und
seinen Adressdaten unverzüglich an Infolink zu übermitteln.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die Inhaberdaten seiner
Domains dem aktuellen Stand entsprechen.
Der Kunde erhält
von Infolink Zugangskennungen zur Nutzung des Kundentools und, wenn
der Kunde eine entsprechende Leistung beantragt hat, zur Nutzung
seines Speicherplatzes. Der Kunde hat diese Daten vertraulich zu
behandeln und es ist dem Kunden nicht gestattet diese Daten an Dritte
weiterzugeben.
Der Kunde erstellt selbstständig
Datensicherungen der Daten, die er auf dem Server speichert. Infolink
erstellt, insofern dies in dem jeweiligen Angebot enthalten ist,
Datensicherungen. Infolink gewährleistet nicht, dass bei
Datenverlust die Daten wiederhergestellt werden können.
Haftung
Infolink haftet für Schäden
und entgangenen Gewinn nur bei grober Fahrlässigkeit oder
Vorsatz.
Infolink übernimmt keine Haftung für
Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn, die durch
technische Störungen innerhalb des Internets entstehen, die
nicht im Einflussbereich von Infolink liegen.
Kundendaten,
Datenschutz
Entsprechend §33 BDSG weist Infolink
darauf hin, dass zur Vertragsdurchführung personenbezogene Daten
des Kunden durch Infolink gespeichert werden.
Der Kunde ist
bei der Beantragung der Leistungen verpflichtet Infolink seine
Strasse, seinen Wohnort mit Postleitzahl, Telefonnummer, Telefax und
eine funktionierende E-Mailadresse anzugeben.
Der Kunde
erklärt sich damit einverstanden, dass für eine
Domainregistrierung Adressdaten des Kunden an die zuständigen
Vergabestellen weitergegeben werden müssen und dort gespeichert
werden. Zu diesen Daten können die Anschrift, Telefonnummer,
Telefaxnummer und E-Mail-Adresse gehören. Diese Daten sind nach
der Registrierung in öffentlichen Whoisdatenbanken im Internet
einsehbar.
Zahlung, Zahlungsverzug
Rechnungen werden dem Kunden ausschließlich per Post
zugestellt.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung
zur Zahlung fällig. Im Falle des Zahlungsverzugs ist Infolink
berechtigt, Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen
Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.
Infolink ist berechtigt für jede per Post versendete
Zahlungsaufforderung dem Kunden EUR 5,00 als Verzugsschaden zu
berechnen.
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die
gelieferte Leistung Eigentum von Infolink. Der Kunde verliert die
Rechte an seinen Leistungen, wenn die Leistungen nicht innerhalb von
30 Tagen nach Rechnungsstellung bezahlt wurden.
Schlussbestimmungen
Gerichtsstand für
alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien ist
Rodgau/Jügesheim, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person
des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist oder seinen Wohnsitz oder Sitz im Ausland
hat.
Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem
Vertrag ist Rodgau.
Alle Rechtsbeziehungen zwischen den
Vertragsparteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland.
Sollten eine Bestimmung dieser Vereinbarung
unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der
restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an der Stelle der
unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende
oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien
zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart
hätten. Gleiches gilt für den Fall von Unvollständigkeiten.
|